Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Xinru Tang, Möwenweg 5, 91056 Erlangen („Anbieter“) stellt die App „DATEV-Brücke“ ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB bereit („Kunde“). Es gelten nur diese Bedingungen; abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn der Anbieter ihnen nicht widerspricht.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde diesen Bedingungen und dem Auftragsverarbeitungsvertrag in der App zustimmt und die App mit seinem HubSpot-Konto verbindet. Er läuft auf unbestimmte Zeit.

Die App befindet sich in einer Beta-Phase. Funktionen können sich ändern, hinzukommen oder entfallen, und es kann Fehler geben. Der Anbieter teilt wesentliche Änderungen, die der Kunde bemerken muss, vorher per E-Mail oder in der App mit.

2. Leistung

Die App liest gewonnene Deals aus dem HubSpot-Konto des Kunden und erzeugt daraus auf Anforderung eine Datei im DATEV-Format EXTF (Buchungsstapel). Die App übermittelt nichts an DATEV; die Datei gibt der Kunde selbst weiter.

3. Keine Steuerberatung

Die App führt eine technische Umwandlung durch. Sie berät nicht steuerlich und entscheidet nicht, wie ein Vorgang zu buchen ist. Konten, Steuerschlüssel und Einstellungen legt der Kunde fest, gegebenenfalls mit seiner Steuerkanzlei. Der Kunde prüft die Buchungen vor jedem Export.

4. Preise

Während der Beta ist die Nutzung kostenlos. Eine kostenpflichtige Nutzung beginnt nur, wenn der Kunde ihr nach Nennung des Preises ausdrücklich zustimmt; ohne Zustimmung endet der Vertrag mit dem Ende der kostenlosen Nutzung.

5. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet während der kostenlosen Beta aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten führt er möglichst außerhalb üblicher Geschäftszeiten durch. Der Kunde lädt erzeugte Exportdateien herunter und bewahrt sie selbst auf; die App ist kein Archiv im Sinne steuerlicher Aufbewahrungspflichten.

6. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Solange die Nutzung kostenlos ist, haftet der Anbieter darüber hinaus nicht.

Bei kostenpflichtiger Nutzung haftet der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und dann begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Ein Mitverschulden des Kunden, insbesondere wenn er Buchungen entgegen Ziffer 3 nicht vor dem Export prüft oder Exportdateien entgegen Ziffer 5 nicht selbst aufbewahrt, wird angerechnet (§ 254 BGB).

7. Kündigung und Daten

Der Kunde kann die Verbindung jederzeit in der App trennen. Dabei werden alle gespeicherten Daten gelöscht, auch die Exportdateien; der Kunde lädt benötigte Dateien vorher herunter.

Der Kunde kann den Vertrag jederzeit ohne Frist beenden, indem er die Verbindung in der App trennt. Deinstalliert er die App in HubSpot, ohne die Verbindung zu trennen, endet der Vertrag ebenfalls; die Daten werden dann nach 30 Tagen gelöscht. Der Anbieter kann mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam.